German Translation – Implications of Changes to DOA Statutes

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AUSWIRKUNGEN DER ÄNDERUNGEN DER DOA-STATUTEN

Die Clubmitglieder werden inzwischen gelesen/gehört haben, dass der Club die Anhörung zur einstweiligen Verfügung verloren hat, um die letzte Hauptversammlung der DOA zu verhindern. Es ist wichtig, von Anfang an festzuhalten, dass der Club von unserem Anwalt darauf hingewiesen wurde, dass wir einen “todsicheren” Fall hätten, da alles in der Satzung und im Gesetz über horizontales Eigentum, dem spanischen Gesetz, das für Immobilien mit mehreren Eigentümern wie Los Claveles gilt, enthalten sei. Es scheint jedoch, dass ein Großteil unseres Falles auf Treibsand gebaut war.

Wie immer arbeitete der Ausschuss innerhalb der Grenzen der Satzung – dem rechtlichen Dokument, das die Arbeitsweise des Clubs regelt – und gegebenenfalls der DOA-Satzung. Aber wie schon zuvor wurden wir von dem verstorbenen Ivan Pengelly, einem Mann, den die Clubmitglieder 25 Jahre lang respektierten und mochten, völlig in die Irre geführt.  

Im Rahmen der Satzung und mit juristischem Rat wurde eine einstweilige Verfügung in Auftrag gegeben, um Onagrup daran zu hindern, unrechtmäßig zu handeln.

In der englischen Fassung der DOA-Satzung aus dem Jahr 1989 heißt es in Artikel 11.1 eindeutig, dass über Änderungen nur auf einer Jahreshauptversammlung abgestimmt werden kann, nicht auf der von Onagrup einberufenen Sonderhauptversammlung. Kein Clubmitglied hat jemals eine Kopie dieser Statuten in spanischer Sprache aus dieser Zeit gesehen. Onagrups Anwalt legte der einstweiligen Verfügung die Kopie eines spanischen Dokuments bei, das angeblich die aktuelle DOA-Satzung aus dem Jahr 1992 darstellt. Auch dieses Dokument hat kein Clubmitglied jemals gesehen. Das Protokoll der gemeinsamen Jahreshauptversammlung 1999 enthält keinen Hinweis darauf, wie von Herrn Castro auf der Generalversammlung behauptet. Im Protokoll dieser Versammlung heißt es vielmehr, dass die Statuten gut funktionieren und es keinen Grund gibt, sie zu ändern! Diese spanische Satzung von 1992 enthält nicht das Wort “jährlich”. Sie wurden im Namen von Ivan Pengelly erstellt. All dies ist sehr verdächtig, aber der Richter sagte, er habe keinen Grund, den Beweisen und der Erklärung, die ihm von Onagrups Anwalt vorgelegt wurde, nicht zu vertrauen, und entschied, dass die spanische Fassung der Satzung von 1992 gilt. Dies hatte zur Folge, dass die Anfechtung des Clubs auf der Grundlage der englischen Fassung der DOA-Satzung zurückgewiesen wurde. (Der Anwalt von Onagrup ist übrigens derselbe, der im ersten Schiedsverfahren ausgesagt hat, dass das Mitgliederverzeichnis des Clubs, das sich im Besitz von Wimpen Onagrup befindet, dem Club zum Zweck der Durchführung einer Hauptversammlung zur Verfügung gestellt werden kann. Sowohl der Schiedsrichter als auch der Club vertrauten auf das Wort dieses Anwalts, aber als es darum ging, das Register zu diesem Zweck anzufordern, wurde dies von Onagrup abgelehnt).

Unsere Forderung nach einer einstweiligen Verfügung wurde durch das Gesetz über horizontales Eigentum (LoHP) gestärkt, das besagt, dass die Abstimmung über Satzungsänderungen EINSTIMMIG sein muss. Bei der Sitzung am Sonntag wurde davon abgewichen. Eine beträchtliche Anzahl von Stimmen wurde gegen die Satzungsänderungen abgegeben, und die Beschlüsse wurden mit einer 2/3-Mehrheit und NICHT mit EINSTIMMIG gefasst.

Ebenso wichtig ist, dass die LoHP besagt, dass solche Änderungen von den einzelnen Gemeinschaften des Resorts, d.h. “The Club” und “The Escritura Community”, diskutiert werden müssen, bevor sie der DOA vorgelegt werden.  Auch dies ist am Sonntag nicht geschehen.  Wie immer hat sich Onagrup über das Gesetz und die Rechte der Mehrheit (85%) der Eigentümer der Anlage, die Clubmitglieder sind, hinweggesetzt.

Es hat sich immer wieder gezeigt, dass das Rechtsdokument (die Satzung), das die Clubmitglieder (also uns) schützen soll, entweder fehlt oder in einer Weise verfälscht wurde, die uns dem aussetzt, was wir gerade erleben – “Gaunerei”.  Herr Pengelly bezog sich ständig auf die Verfassung als seine “Bibel”, und doch hat sie uns bei mehr als einer Gelegenheit im Stich gelassen.   Das eklatanteste Beispiel in diesem Streitfall ist, dass laut Verfassung die Ergebnisse von Schiedsverfahren “endgültig und bindend” sind.  Der Ausschuss hat in gutem Glauben gehandelt und sich dabei stets von der Rechtsprechung leiten lassen, musste jedoch sehr spät feststellen, dass dies nicht der Fall ist.

Das Ergebnis des ersten Schiedsverfahrens fiel zugunsten des Clubs aus und wurde vom Obersten Gerichtshof in Spanien anerkannt, aber es bedarf einer weiteren Gerichtsverhandlung in Arona, um es durchzusetzen, was Covid und die spanischen Gerichte zulassen.

Alle Maßnahmen, die seit dem ersten Schiedsverfahren ergriffen wurden, folgten logischerweise aus den Entscheidungen des Schiedsrichters Malone, die sich auf die Satzung von Herrn Pengelly stützten – einschließlich der Einberufung von Mitgliederversammlungen und anderer Verfahren, die später in einem zweiten Schiedsverfahren als falsch und anfechtbar angesehen wurden.  Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Club nun formell in die DOA hineingezogen wurde, ohne dass die Clubmitglieder tatsächlich beteiligt waren oder darüber diskutiert haben.  Nach der Sitzung vom Sonntag unterliegen die Clubmitglieder nun – wie man uns sagte – den Statuten.  Statuten, die in einer Reihe von Fällen in direktem Widerspruch zu den eigenen Regeln des Clubs stehen, wie sie in der Verfassung enthalten sind. 

Die Clubmitglieder müssen sich über die Auswirkungen der auf der außerordentlichen Generalversammlung der DOA am Sonntag gefassten Beschlüsse im Klaren sein.  Entscheidungen, die zuvor in erster Instanz vom Ausschuss im Namen der Eigentümer getroffen und auf einer Jahreshauptversammlung beschlossen wurden, werden hinfällig.

Bezeichnenderweise wird die von Ona versprochene Villenrenovierung, die zuerst 2015 vorgeschlagen und vom Ausschuss wegen mangelnder Transparenz bei der Ausschreibung, schlechter Qualität der Möbel usw. und exorbitanten Kosten blockiert wurde, nun, so verspricht Onagrup, fast sofort beginnen, und zwar im “Ona”-Stil, nicht in unserem Stil.

Ein perfektes Beispiel für den “Ona-Bulldozer” und die fehlende Konsultation zu “unserem” Resort ist die streng geheim gehaltene Summe, die für die Renovierung des Hauses des Managers mit seinen minderwertigen Einrichtungsgegenständen usw. ausgegeben wurde.


Albert Fletcher
12. Januar 2022

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